SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/234 vom 18. März 2026 , Entscheid Verwaltungsgericht, 18.03.2026 - Sg Verwaltungsgericht (2026)
Abschreibung des Rekursverfahrens. Art. 96 VRP (sGs 951.1). Art. 6 EMRK (SR 0.101). Fristeinhaltung (Art. 64 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 143 Abs. Abs. 1 und 3 ZPO [SR 272]). Fristwiederherstellung (Art. 30ter Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 148 Abs. 1 ZPO). Das Verwaltungsgericht hielt fest, beim Rechtsvertreter des Beschwerdeführers habe als bekannt vorausgesetzt werden können, dass im Nachgang zur Anhängigmachung eines Rekursverfahrens von der Rechtsmittelinstanz oftmals ein Kostenvorschuss verlangt werde. Es habe für ihn kein begründeter Anlass zur Annahme bestanden, dass sich dies im Fall eines Rekurses an das Bildungsdepartement anders verhalten könnte als bei einem Rechtsmittel an eine Gerichtsinstanz. Entsprechend hätte er die Vorinstanz – wie er dies nach seinen Angaben auch gegenüber anderen Amtsstellen gemacht habe – im Rekursschreiben über seine rund sechswöchige Abwesenheit informieren müssen, wenn er (fristauslösende) Zustellungen an ihn hätte unterbinden wollen. Die unterbliebene Anzeige habe die uneingeschränkte Geltung der Zustellfiktion zur Folge. Das Schreiben der Vorinstanz vom 12. November 2025 habe mithin am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt gegolten. Da der Kostenvorschuss nicht innert Frist bzw. überhaupt nicht geleistet worden sei, sei das Rechtsmittel entsprechend als erledigt abzuschreiben gewesen. Gründe für eine Fristwiederherstellung lägen nicht vor. (Verwaltungsgericht, B 2025/234) Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_231/2026)